Ich vermute, dass die meisten Leute eine gewisse Abneigung gegen die Pflichten und Einschränkungen verspüren düften, die für Empfänger von Arbeitslosengeld II vorgesehen sind. Meiner Meinung nach gibt es dafür einen guten Grund. Denn diese Pflichten und Einschränkungen ähneln in einigen Punkten doch sehr Auflagen, die im Strafgesetzbuch auftauchen. Dort […]
Schlagwort: Hartz IV
Hartz-IV – Politik scheitert mit Anlauf
Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Das Ergebnis der Verhandlungen zwischen Bundesregierung (Union / FDP) und den Oppositionsparteien (SPD / Grüne) über die Neugestaltung der Hartz-IV-Gesetzgebung steht fest: Nichts! Wochenlanges Gezeter und Beharren auf eigenen Positionen, die man aufgrund des beginnenden Superwahljahres nicht aufzugeben bereit war, waren überflüssig. […]
Der Offenbarungseid der Sozialpolitik
Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Nun ist die Katze aus dem Sack. Fünf Euro mehr dürfen es sein – für Empfänger des Arbeitslosengeldes II – landläufig auch Hartz-IV genannt. Am Ende wird man es wohl als Erhöhung i.H.v. etwa 25 Euro verkaufen, da man den Bedarf an […]
Westerwelles Ablenkungsmanöver
Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Die Äußerungen Guido Westerwelles zum Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts sind ja bereits hinreichend in der Medienlandschaft diskutiert worden. Lassen wir die unpassende Wortwahl sowie die damit verbundene Verhöhnung von Millionen von Bürgern durch unseren Bundesaußenminister (“spätrömische Dekadenz”, “geistiger Sozialismus”) einmal außer Acht. Dass […]
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