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Nanu, was passiert auf einmal in Deutschland? Hat es die Bevölkerung geschafft, ihrem Zustand der Lethargie zu entfliehen und sich gegen schlechte Politik zu wehren? Da wäre die per Volksentscheid gekippte Hamburger Schulreform oder das “Ja” der Bayern zu einem strikten Rauchverbot. Daneben erleben wir massive Proteste gegen das Bauprojekt “Stuttgart21? – einen Bahnhof, den kaum jemand will und eigentlich auch keiner braucht. Um dem Ganzen möglicherweise noch mehr Auftrieb zu verleihen, hat Angela Merkel auch noch die “Revolution” ausgerufen und vier Energiekonzernen das Geschenk “AKW-Laufzeitverlängerung” bereitet. Dabei hat man zu Jahresbeginn doch schon für die Hotelbranche (“Mövenpicksteuer“) den Weihnachtsmann gespielt. Kombiniert man das mit den geplanten Kürzungen der Sozialleistungen sowie mit steigenden Lohnnebenkosten, so ist kein Applaus vom “gemeinen Pöbel” zu erwarten.

Wer weiß, wie viele Überraschungen man noch für uns bereit hält. Wenn Merkel & Westerwelle jedoch länger als nur vier Jahre gemeinsam regieren wollen, dann muss schleunigst Politik für das Volk und nicht mehr für Lobbygruppen gemacht werden. Ansonsten werden die Umfragen Wirklichkeit werden und “Die Grünen” den Status einer Volkspartei erreichen. Wer denkt, dass CDU/CSU dann auf Jürgen Trittin & Co. zugehen könnten, der verkennt die Realität! Die AKW-Laufzeitverlängerung hat eine schwarz-grüne Koalition auf Bundesebene fast zu einem Ding der Unmöglichkeit gemacht. Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit werden Grüne keinen Koalitionsvertrag unterschreiben, der verlängerte Laufzeiten der Kernenergie festschreibt. Somit verbleibt eine rot-grüne Koalition. Oder vielleicht auch grün-rot? Beide Parteien haben sich in den Umfragen angenähert. Und das nicht nur auf Bundesebene. Die nächsten Monate könnten spannend werden…

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