Ereignisse & Hintergründe

Kfz-Steuer abschaffen

Kfz-Steuer abschaffen

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Die durch die Bundesländer erhobene Kraftfahrzeugsteuer (Kfz-Steuer) scheint tatsächlich eine heilige Kuh zu sein. Bereits seit vielen Jahren wird diskutiert, diese abzuschaffen und stattdessen auf die Mineralölsteuer oder eine neu einzuführende Pkw-Maut umzulegen. Der Verwaltungsaufwand der Steuereintreibung ist bei dieser Steuer sehr […]

Den Rauchern das Handwerk legen

Den Rauchern das Handwerk legen

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Durch einen Zufall bin ich auf einen Artikel der österreichischen Internetseite oef24.at gestoßen, dessen Auswirkungen weit über die Grenzen der Alpenrepublik hinaus wirken könnten. Dieser handelt von dem bereits seit einiger Zeit bestehenden Vorhaben, einen EU-weiten Arbeitnehmer-Nichtraucherschutz zu installieren. So heißt es […]

Keine deutsche Entwicklungshilfe für China – oder doch?

Keine deutsche Entwicklungshilfe für China – oder doch?

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare.   Überfliegen wir doch einmal kurz das Grundsätzliche beim Thema “Entwicklunsghilfe”. An der einen Stelle ist sie unverzichtbar. Anderenorts ist sie dies ebenso – versickert aber bei Diktatoren, korrupten Beamten oder an anderen Stellen. Dann gibt es aber noch jene Transferzahlungen, die […]