Allgemein

Länderfusionen

Länderfusionen

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Die Debatte um eine Neugliederung des Bundesgebietes flammt nur noch sporadisch auf. Nach der gescheiterten Fusion von Berlin und Brandenburg gab es keinerlei ernsthafte Versuche mehr, zu diesem Thema einen Neuanlauf zu unternehmen. Und das zu Recht! Die angeführten Argumente finanzieller Einsparungen […]

Bundeswehrreform

Bundeswehrreform

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Da tut sich was bei der Bundeswehr. Die Debatte über Einsparmöglichkeiten scheint tatsächlich ohne Tabus zu verlaufen. Zunächst wollte der Bundesverteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg die Wehrpflicht abschaffen bzw. aussetzen. Nach anfänglicher Kritik aus den eigenen Reihen scheint er sich mit diesem […]

Erika Steinbach

Erika Steinbach

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Sigmar Gabriel kann aufatmen. Das “Thema Sarrazin” verschwindet vorerst aus den Schlagzeilen. Danken kann er der CDU. Die schafft sich zwar nicht ab, hat aber nun eine eigene Debatte am Hals. Die handelt zwar nicht von jüdischen Genen aber die Thematik ist […]

Atomklüngel – mal wieder…

Atomklüngel – mal wieder…

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Mehrere Staatsrechtler, darunter der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts (BVG), Hans-Jürgen Papier, sind der Ansicht, dass die Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke der Zustimmung des Bundesrats bedarf. Gespannt darf man sein. Sowohl auf ein zukünftiges Urteil der Karlsruher Richter als auch auf die Reaktion des […]

Mehrwertsteuerreform

Mehrwertsteuerreform

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Seien wir einmal gnädig. Eine späte Einsicht ist besser als gar keine. Insofern sollten wir es begrüßen, dass der FDP-Generalsekretär die Mehrwertsteuersenkung für Hoteliers & Co Anfang des Jahres 2010 als Fehler betrachtet. Ebenso lobenswert ist es, dass das Thema Mehrwertsteuer endlich […]

Schwein gehabt, Herr Wulff

Schwein gehabt, Herr Wulff

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Thilo Sarrazin verlässt die Bundesbank – freiwillig. Kein Entlassungsverfahren, kein Rechtsstreit, keine zehrende Diskussion. Wie es dazu kam steht u.a. auf Spiegel Online. Damit bleibt Christian Wulff eine peinliche Situation erspart. Mit einer (möglicherweise unbedachten) Äußerung hatte er kürzlich eine Art indirekte […]

Regt sich da was?

Regt sich da was?

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Nanu, was passiert auf einmal in Deutschland? Hat es die Bevölkerung geschafft, ihrem Zustand der Lethargie zu entfliehen und sich gegen schlechte Politik zu wehren? Da wäre die per Volksentscheid gekippte Hamburger Schulreform oder das “Ja” der Bayern zu einem strikten Rauchverbot. […]

Gibt es einen Platz rechts der Union?

Gibt es einen Platz rechts der Union?

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Zu Thilo Sarrazin wurde viel gesagt. Mit Ruhm bekleckert hat sich niemand. Sarrazin nicht, da er  in seinem Buch “Deutschland schafft sich ab” das Kernproblem Integration richtigerweise anspricht aber mit provokanten, zuspitzenden und fragwürdigen Argumenten begleitet. Aber auch seine Kritiker verdienen keine […]

AKW = Ausstieg kann warten

AKW = Ausstieg kann warten

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Was haben Fußball und AKW-Laufzeiten gemeinsam? Verlängerungen erhitzen die Gemüter. 10 Jahre ist es bereits her, dass rot-grün den Atomausstieg im Einvernehmen mit der Energiewirtschaft beschlossen hat. Ungefähr um das Jahr 2020 herum sollte auch das letzte Atomkraftwerk abgeschaltet sein. Doch erstens […]

Steuern rauf!

Steuern rauf!

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Spitzensteuersatz hoch auf 49%, private Vermögensteuer einführen. Das sind zwei Kernelemente des SPD-Arbeitspapieres “Deutschland besser regieren” – und vielleicht auch  Vorboten eines möglichen Wahlprogrammes für die nächste Bundestagswahl?! Seltsam mutet es auf den ersten Blick an. War es doch die rot-grüne Regierung […]