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Wie bereits in dem Beitrag “Über Rente, Gedächtnislücken und Farbenspiele” angeschnitten, befinden sich Bündnis90/Die Grünen aktuell auf einem Umfragehoch. Die Meinungsforschungsinstitute vermelden zweistellige Werte auf Bundesebene sowie in insgesamt 9 Bundesländern (Stand 14.08.2010 gem. wahlrecht.de). Spitzenwerte ergeben sich im Bund (19%), in Bremen (17%), in Baden-Württemberg (20%), Schleswig-Holstein (20%) und Berlin (27%). Gerade der Zwischenstand in der Bundeshauptstadt könnte Vorbote eines historischen Moments sein. Mit einem solchen Ergebnis bei den nächsten Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus (Herbst 2011) könnten erstmals Grüne zur stärksten Kraft in einem Bundesland aufsteigen.

Wofür stehen Die Grünen?

Doch wie erklärt sich dieser Aufstieg? Wie erreicht dies Partei plötzlich solche Werte? Viele revolutionäre Vorschläge sind nicht vernehmbar. Zwar fordern Die Grünen die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns aber dieses Thema wird ebenso von Linken und Sozialdemokraten besetzt. Gleiches gilt für die Ablehnung einer Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken. Dieses ist freilich ein grünes Kernthema, jedoch für sich alleine gestanden kein Massen mobilisierendes Thema. Die Schwerpunkte Bildung, Klimaschutz, Bürgerrechte, Verbraucherschutz und Ablehnung der Wehrpflicht sind lobenswert bzw. populär aber auch ebenso wenig neu. Personell hat man auch nicht viele Neuigkeiten zu verkünden. Den Weggang von Joschka Fischer hat man gut verkraftet. Die Partei- und Fraktionsspitze besteht mit Claudia Roth, Cem Özdemir,  Jürgen Trittin und Renate Künast aber immer noch aus ausschließlich grünen “Urgesteinen” bzw. seit Jahren in der Öffentlichkeit agierenden Personen.

Erklärt sich die Stärke durch Schwächen?

Auf den ersten Blick erscheint diese Annahme unlogisch. Aber wer dahinter blickt stellt fest, dass nach dem Ende von rot-grün im Bund – und auch schon davor – keine Erfolge vernehmbar waren. Grüne Regierungsbeteiligungen wurden aufgrund schwacher Wahlergebnisse seltener. Selbst aktuell sind sie nur in vier Landesregierungen vertreten. Man sitzt in Hamburg und im Saarland mit der CDU bzw. CDU und FDP am Kabinettstisch. Beide zählen nicht gerade zu bevölkerungsstarken Flächenländern. Gleiches gilt für rot-grün in Bremen. Weitaus bedeutender ist das rot-grüne Bündnis in Nordrhein-Westfalen. Dies kam aber erst kürzlich zu Stande und verfügt über keine absolute parlamentarische Mehrheit im Landtag. Regiert hat man also in der Vergangenheit nicht viel. Aus grüner Sicht einerseits bedauerlich aber andererseits umso erfreulicher.  Denn: Wer nicht regiert, der muss auch keine unpopulären Entscheidungen treffen. Wenn dazu noch die aktuelle Bundesregierung unbeliebt ist wie nie zuvor, so kommt das ebenfalls der Opposition zu Gute. Diese besteht zwar ebenso aus SPD und Linke aber es gibt einige Punkte, die die Oppositionsparteien voneinander unterscheiden und den “grünen Vorteil” erklären. Mit den Sozialdemokraten verbindet man immer noch die Hartz-Gesetze unter Kanzler Gerhard Schröder. Richtig, die Grünen haben diese Beschlüsse mitgetragen. Daran erinnert sich aber niemand mehr so genau. Dazu kommt, dass die Rente mit 67 ebenfalls die Handschrift der SPD trägt. Dieses Vorhaben erfolgte zwar im Schulterschluss mit der Union aber letztere befindet sich ja ebenfalls im Stimmungstief (was aber vornehmlich andere Gründe hat). Die Linke ist in vielerlei Hinsicht programmatisch nah an den Grünen. Die Emanzipation weg von der “Ossi-Partei” hin zu einer echten gesamtdeutschen Kraft ist jedoch noch nicht abgeschlossen. Im Westen bleibt sie vielerorts unwählbar. Dann wäre da natürlich noch die FDP. Zwar in der Regierung und nicht in der Opposition aber deren Schwäche und Ungeschicklichkeit treibt den Wähler ebenso in die Arme anderer Parteien. Ähnliches gilt für CDU und CSU – wenn auch in abgeschwächter Form.

Die Grünen auf dem Weg zur Volkspartei? Nein!

Zumindest muss man mit so einer Aussage vorsichtig sein. Erstens sind Umfragen keine Wahlen. Die Demoskopie hat schon mehr als ein Mal deutlich danebengelegen. Zweitens zeigt das Beispiel FDP (14,6% bei der letzten Bundestagswahl; Projekt 18), dass auf ein Hoch auch ein schneller Absturz folgen kann. Schließlich sind Wählerbindungen nicht mehr derart ausgeprägt, wie zu früheren Zeiten. Bewahren Die Grünen jedoch Ruhe, so sind hohe zweistellige Ergebnisse auch bei Wahlen nicht ausgeschlossen. Vieles hängt von der Regierungsbeteiligung in Nordrhein-Westfalen ab. Verrichtet man dort trotz Minderheitsregierung eine gute Arbeit, so könnten sich grüne Wahlabsichten festigen. Dazu ist der Zustand der schwarz-gelben Bundesregierung entscheidend. Verharren Union und FDP in ihrem jetzigen Regierungsstil, so werden Die Grünen davon profitieren. Das sollte sie jedoch nicht daran hindern, auch eigene Akzente zu setzen. Wenn die genannten Zustände nämlich nicht eintreten, so wird der Wähler erkennen, dass sich Die Grünen in vielen Punkten programmtisch nicht von den anderen Parteien unterscheiden. Ihr Vorteil liegt aktuell vor allem darin, eine Oppositionspartei zu sein!

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