Schlagwort: Wahl

Besiegelt die AfD das Ende für Merkel?

Besiegelt die AfD das Ende für Merkel?

  Die Alternative für Deutschland wirbt auf ihrer Facebook-Seite mit plakativen Sprüchen: „Wir wollen nicht von Brüssel regiert werden“ und „Political correctness sollte das Unwort des Jahrzehnts werden“ – die Eurogegner haben in den letzten Wochen ein anspruchsvolles Programm absolviert: Gründung der Bundespartei und von bisher 15 Landesverbänden, Präsentation in […]

Die schwarz-gelbe Regierung

Die schwarz-gelbe Regierung

Im September 2009 feierten die Freidemokraten unter Guido Westerwelle einen historischen Wahlsieg. Durch die Zugewinne der FDP konnte eine christlich-liberale Koalition gebildet werden, die große Erwartungen weckte. Im Mai 2011 kann man diese Koalition getrost als gescheitert bezeichnen – gerade die FDP hat sich eben nicht als regierungsfähig bewiesen. Warum […]

Grünes Eigentor in Hamburg?

Grünes Eigentor in Hamburg?

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Am kommenden Wochenende ist es soweit: Das Superwahljahr 2011 beginnt. Die Wahl zur Hamburger Bürgerschaft ist die erste von insgesamt sieben anstehenden Landtagswahlen in diesem Jahr. Auf der ursprünglichen Agenda stand diese Wahl keinesfalls. Erst die Aufkündigung des ersten schwarz-grünen Bündnisses auf […]

Macht statt Ohnmacht

Macht statt Ohnmacht

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Eigentlich war man ja schon mittlerweile daran gewöhnt, dass die Wahl des Bundespräsidenten parteipolitisch instrumentalisiert wurde. Auch wurde turnusgemäß alle Jahre wieder in der deutschen Öffentlichkeit darüber diskutiert, ob man unser Staatsoberhaupt nicht doch vom Volk wählen lassen solle. So reflexartig dieser […]

Der Bürgeranwalt

Der Bürgeranwalt

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Auch für die Zukunft sind parteiübergreifende Kandidaten für die Wahl des Bundespräsidenten eher unwahrscheinlich. Parteipolitische Gegebenheiten haben in diesem Nominierungsprozess schon immer die Hauptrolle gespielt. Aber warum darf ein Bundespräsident, der während seiner Amtszeit überparteilich agieren soll, nur von Parteimitgliedern oder der […]