Schlagwort: SPD

Vereinigte Staaten von Europa ab 2025?

Vereinigte Staaten von Europa ab 2025?

Martin Schulz (SPD) Bildquelle: Wikimedia Commons Urheber: Raimond Spekking   Auf dem derzeit stattfindenden SPD-Parteitag hat Parteichef Martin Schulz das Jahr 2025 genannt, in dem die ,,Vereinigten Staaten von Europa“ als Föderation aus der EU heraus mit einer gemeinsamen Verfassung entstehen sollen. Alle EU-Länder, die einer solchen Verfassung nicht zustimmen, sollten seiner […]

Biographie: Helmut Schmidt (SPD)

Biographie: Helmut Schmidt (SPD)

Am 10. November 2015 starb Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) im Alter von 96 Jahren. Lesen Sie nun folgende illustrierte Biographie dieses Ausnahme-Politikers: Helmut Schmidt (mit vollem Namen: Helmut Heinrich Waldemar Schmidt) wurde am 23. Dezember 1918 in Hamburg als Sohn des Lehrerehepaares Gustav Ludwig Schmidt und seiner Ehefrau Ludovica, (geb. […]

Die schwarz-gelbe Regierung

Die schwarz-gelbe Regierung

Im September 2009 feierten die Freidemokraten unter Guido Westerwelle einen historischen Wahlsieg. Durch die Zugewinne der FDP konnte eine christlich-liberale Koalition gebildet werden, die große Erwartungen weckte. Im Mai 2011 kann man diese Koalition getrost als gescheitert bezeichnen – gerade die FDP hat sich eben nicht als regierungsfähig bewiesen. Warum […]

Hamburg hat gewählt – und wie!

Hamburg hat gewählt – und wie!

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Die Bürgerschaftswahl in Hamburg gleicht einem Paukenschlag. Die SPD, die sich kürzlich noch vollends im Tal der Tränen sah, erreicht eine – wenn auch knappe – absolute Mehrheit der Sitze. Rund um ihren Spitzenkandidaten Olaf Scholz sind die Sozialdemokraten die unumstrittenen Gewinner […]

Grünes Eigentor in Hamburg?

Grünes Eigentor in Hamburg?

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Am kommenden Wochenende ist es soweit: Das Superwahljahr 2011 beginnt. Die Wahl zur Hamburger Bürgerschaft ist die erste von insgesamt sieben anstehenden Landtagswahlen in diesem Jahr. Auf der ursprünglichen Agenda stand diese Wahl keinesfalls. Erst die Aufkündigung des ersten schwarz-grünen Bündnisses auf […]

Hartz-IV – Politik scheitert mit Anlauf

Hartz-IV – Politik scheitert mit Anlauf

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Das Ergebnis der Verhandlungen zwischen Bundesregierung (Union / FDP) und den Oppositionsparteien (SPD / Grüne) über die Neugestaltung der Hartz-IV-Gesetzgebung steht fest: Nichts! Wochenlanges Gezeter und Beharren auf eigenen Positionen, die man aufgrund des beginnenden Superwahljahres nicht aufzugeben bereit war, waren überflüssig. […]

Wer zuerst zwinkert, der hat verloren

Wer zuerst zwinkert, der hat verloren

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Groß war die Empörung, als Bundesministerin von der Leyen im September letzten Jahres die Ergebnisse der Hartz-IV-Neuberechnung bekanntgab. Eine eher als symbolisch zu bezeichnende Erhöhung i.H.v. fünf Euro sowie ein Bildungspaket für sozial schwache Kinder waren die Eckpunkte ihres Pakets. Freilich ist […]

Almosen fürs Volk

Almosen fürs Volk

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Wer erinnert sich nicht an das großspurige FDP-Wahlkampfversprechen “Mehr Netto vom Brutto”. Eineinhalb Jahre später ist davon nicht viel übrig geblieben – im Gegenteil. Der Großteil der Arbeitnehmer hat Dank der Gesundheitsreform unter der Federführung von Bundesminister Rösler (übrigens FDP) eher weniger […]

Peinlicher Populismus

Peinlicher Populismus

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Im Kampf um die Übernahme des deutschen Baukonzerns Hochtief durch den spanischen Konkurrenten ACS hat sich nun der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel eingeschaltet. Woran er sich stört? ACS möchte Hochtief mehrheitlich übernehmen. Medienwirksam stellt sich Gabriel nun vor die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und […]

Farbenlehre 2010

Farbenlehre 2010

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Da gab es einst satte Wahlergebnisse für Union und SPD. Die CSU besaß geradezu ein Abonnement auf Alleinregierungen in Bayern. Die Schwesterpartei CDU konnte über Jahre in Baden-Württemberg mit absoluter Mehrheit agieren. Und die SPD kam im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen unter Johannes […]