Schlagwort: Regierung

Besiegelt die AfD das Ende für Merkel?

Besiegelt die AfD das Ende für Merkel?

  Die Alternative für Deutschland wirbt auf ihrer Facebook-Seite mit plakativen Sprüchen: „Wir wollen nicht von Brüssel regiert werden“ und „Political correctness sollte das Unwort des Jahrzehnts werden“ – die Eurogegner haben in den letzten Wochen ein anspruchsvolles Programm absolviert: Gründung der Bundespartei und von bisher 15 Landesverbänden, Präsentation in […]

Phase des Nichtstuns

Phase des Nichtstuns

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. 2011 steht abermals ein so genanntes “Superwahljahr” an. Mit Baden-Württemberg, Berlin, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt stehen nicht weniger als 7 Landesparlamente zur Wahl. Ein vorgezogener Urnengang könnte in Nordrhein-Westfalen drohen, wenn die dortige rot-grüne Minderheitsregierung schlapp macht. Und wer weiß, […]

Scherbenhaufen FDP

Scherbenhaufen FDP

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Was mag es für ein Gefühl der Genugtuung für FDP-Chef Guido Westerwelle gewesen sein. Am Wahlabend des 27. September 2009 hat er sein großes Ziel erreicht. Schwarz-gelb kann in Angriff genommen werden. Und das vor allem dank der FDP, die mit einem […]

Lobby 2.0

Lobby 2.0

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Hut ab! Daumen hoch! Demnächst wird es offiziell bekanntgegeben: Staatliche Maßnahmen werden nicht mehr einfach nur durch Regierung und Parlament beschlossen. Ab sofort setzt man sich zuerst einmal an einen Tisch und berät objektiv, vorurteilsfrei und am Gemeinwohl orientiert mit den Betroffenen […]

Westerwelles Ablenkungsmanöver

Westerwelles Ablenkungsmanöver

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Die Äußerungen Guido Westerwelles zum Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts sind ja bereits hinreichend in der Medienlandschaft diskutiert worden. Lassen wir die unpassende Wortwahl sowie die damit verbundene Verhöhnung von Millionen von Bürgern durch unseren Bundesaußenminister (“spätrömische Dekadenz”, “geistiger Sozialismus”) einmal außer Acht. Dass […]