Schlagwort: Politik

Kostenexplosionen bei S21

Kostenexplosionen bei S21

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Heiner Geißler soll es nun im Rahmen eines Schlichtungsverfahrens richten. Wie genau ein Kompromiss zwischen S21 und der Kopfbahnhofvariante K21 aussehen könnte, ist jedoch fraglich. Es gibt keinen echten Mittelweg, wie er beispielsweise bei Tarifverhandlungen möglich ist. Dort stehen sich Arbeitgeber und […]

Peinlicher Populismus

Peinlicher Populismus

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Im Kampf um die Übernahme des deutschen Baukonzerns Hochtief durch den spanischen Konkurrenten ACS hat sich nun der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel eingeschaltet. Woran er sich stört? ACS möchte Hochtief mehrheitlich übernehmen. Medienwirksam stellt sich Gabriel nun vor die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und […]

Ein aussichtsloses Unterfangen?

Ein aussichtsloses Unterfangen?

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Deutschland drängt in den UN-Sicherheitsrat. In der heutigen Abstimmung über die Vergabe zweier nicht-ständiger Sitze im höchsten Gremium der Vereinten Nationen, werden der Bundesrepublik gute Chancen eingeräumt. Als Konkurrenten treten Portugal und Kanada an. Wer glaubt, dass Deutschland damit größeres Gehör in […]

Was Mappus & Co nicht verstehen

Was Mappus & Co nicht verstehen

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Seien es Ministerpräsident Mappus, Bahn-Chef Grube oder Bundeskanzlerin Merkel. Alle reden sie davon, dass Stuttgart21 über eine Legitimation verfügt. Das Vorhaben sei demokratisch zu Stande gekommen und dutzende Male von Parlamenten beschlossen worden. Selbst Klagen gegen das Projekt wurden abgewiesen. Alles vollkommen […]

Kampfloser Sieg

Kampfloser Sieg

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Es wäre ja auch zu schön gewesen, um wahr zu sein. Eine Überarbeitung der Mehrwertsteuersätze liegt auf Eis. Wahrscheinlich auf ewigem Eis. Eigentlich sollten die sogenannten Ausnahmetatbestände, welche mit dem ermäßigten Satz i.H.v. 7% besteuert werden, auf den Prüfstand gestellt werden. Ursprünglich […]

Arroganz der Macht

Arroganz der Macht

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Viele Politiker leiden unter einer berufsspezifischen Krankheit: Realitätsverlust. Davon scheint auch der Baden-Württembergische Justizminister Goll (FDP) befallen zu sein, der die Gegner von Stuttgart21 als “unduldsam und wohlstandsverwöhnt” bezeichnet hat. Weiter wirft er den Protestierenden vor, diese “(…) würden nicht an die […]

Falsches Parteibuch – falscher Mann

Falsches Parteibuch – falscher Mann

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Wie sehr unser Land von parteipolitischem Gezänk geprägt ist, das ist bisher wohl nur wenigen Menschen verborgen geblieben. Mit geradezu reflexartigen Reaktionen werden die Vorschläge der einen Seite i.d.R. von der anderen Seite bekämpft. Sicher ist dieses eines unserer Hauptprobleme, die Reformen […]

Eine Kasse muss reichen

Eine Kasse muss reichen

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Unser Gesundheitssystem mag immer noch zu den Besten der Welt gehören. Trotzdem krankt es. Chronisch unterfinanziert, hohe Verwaltungskosten, vergleichsweise treuere Medikamente. Der Erkenntnisprozess, dass Reformbedarf besteht, ist seit langem abgeschlossen. Die Umsetzung dessen scheint jedoch nicht voranzukommen. Zu sehr sind Gesundheitsreformen durch […]