Schlagwort: Politik

Grünes Eigentor in Hamburg?

Grünes Eigentor in Hamburg?

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Am kommenden Wochenende ist es soweit: Das Superwahljahr 2011 beginnt. Die Wahl zur Hamburger Bürgerschaft ist die erste von insgesamt sieben anstehenden Landtagswahlen in diesem Jahr. Auf der ursprünglichen Agenda stand diese Wahl keinesfalls. Erst die Aufkündigung des ersten schwarz-grünen Bündnisses auf […]

Wer zuerst zwinkert, der hat verloren

Wer zuerst zwinkert, der hat verloren

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Groß war die Empörung, als Bundesministerin von der Leyen im September letzten Jahres die Ergebnisse der Hartz-IV-Neuberechnung bekanntgab. Eine eher als symbolisch zu bezeichnende Erhöhung i.H.v. fünf Euro sowie ein Bildungspaket für sozial schwache Kinder waren die Eckpunkte ihres Pakets. Freilich ist […]

Die Hartnäckigkeit der Gier

Die Hartnäckigkeit der Gier

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Alle Welt war sich einig nach der großen Immobilien-Blase, der Lehman-Pleite und dem daraus entstandenen Finanz-Tsunami: die Auswüchse des Raubtierkapitalismus müssen gestoppt werden. Es darf nie mehr zu solchen perversen Zockereien kommen. Harte Regeln müssen her, enge Fesseln sind erforderlich. Dies war […]

Almosen fürs Volk

Almosen fürs Volk

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Wer erinnert sich nicht an das großspurige FDP-Wahlkampfversprechen “Mehr Netto vom Brutto”. Eineinhalb Jahre später ist davon nicht viel übrig geblieben – im Gegenteil. Der Großteil der Arbeitnehmer hat Dank der Gesundheitsreform unter der Federführung von Bundesminister Rösler (übrigens FDP) eher weniger […]

Weihnachtsloch

Weihnachtsloch

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Neben dem alljährlich auftretenden Phänomen des “Sommerlochs” scheint Katja Kipping, ihres Zeichen stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei, nun in das “Weihnachtsloch” getappt zu sein. Anders lässt es sich wohl nicht erklären, dass ihre Forderung nach Abschaffung der Adelstitel in Deutschland es sogar auf […]

Es wird spannend

Es wird spannend

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. In meinem letzten Artikel habe ich das Problem angesprochen, welches der Dauerwahlkampf im Jahr 2011 wohl mit sich bringen wird. Nichtsdestotrotz wird das kommende Wahljahr ein spannendes werden. Gerade Baden-Württemberg sticht diesbezüglich hervor. Und mal wieder sind die kleinen Parteien das Zünglein […]

Phase des Nichtstuns

Phase des Nichtstuns

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. 2011 steht abermals ein so genanntes “Superwahljahr” an. Mit Baden-Württemberg, Berlin, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt stehen nicht weniger als 7 Landesparlamente zur Wahl. Ein vorgezogener Urnengang könnte in Nordrhein-Westfalen drohen, wenn die dortige rot-grüne Minderheitsregierung schlapp macht. Und wer weiß, […]

Assange und Wikileaks am Pranger

Assange und Wikileaks am Pranger

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Wer Wikileaks Spendengelder zukommen lassen möchte, der kann dies mittlerweile weder via Paypal noch über VISA oder Mastercard realisieren. Alle drei genannten Unternehmen haben Wikileaks gesperrt. Amazon hatte zuvor bereits den Wikileaks-Internetauftritt von seinen Servern verbannt. Dem nicht genug, wurde der Gründer […]