Schlagwort: Policywatch

Der Bürgeranwalt

Der Bürgeranwalt

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Auch für die Zukunft sind parteiübergreifende Kandidaten für die Wahl des Bundespräsidenten eher unwahrscheinlich. Parteipolitische Gegebenheiten haben in diesem Nominierungsprozess schon immer die Hauptrolle gespielt. Aber warum darf ein Bundespräsident, der während seiner Amtszeit überparteilich agieren soll, nur von Parteimitgliedern oder der […]

Eidgenossen ohne Atempause

Eidgenossen ohne Atempause

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Zur Abwechslung einmal kurz etwas, was auf den ersten Blick eher ein Schmunzeln als ernstzunehmende Angst hervorruft. Als hätten die Schweizer nicht schon genug Sorge, dass eine CD in Verbindung mit deutschen Steuerfahndern das Schweizer Bankgeheimnis in Frage stellt. Nein, nun hat […]

Westerwelles Ablenkungsmanöver

Westerwelles Ablenkungsmanöver

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Die Äußerungen Guido Westerwelles zum Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts sind ja bereits hinreichend in der Medienlandschaft diskutiert worden. Lassen wir die unpassende Wortwahl sowie die damit verbundene Verhöhnung von Millionen von Bürgern durch unseren Bundesaußenminister (“spätrömische Dekadenz”, “geistiger Sozialismus”) einmal außer Acht. Dass […]

Kfz-Steuer abschaffen

Kfz-Steuer abschaffen

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Die durch die Bundesländer erhobene Kraftfahrzeugsteuer (Kfz-Steuer) scheint tatsächlich eine heilige Kuh zu sein. Bereits seit vielen Jahren wird diskutiert, diese abzuschaffen und stattdessen auf die Mineralölsteuer oder eine neu einzuführende Pkw-Maut umzulegen. Der Verwaltungsaufwand der Steuereintreibung ist bei dieser Steuer sehr […]

Den Rauchern das Handwerk legen

Den Rauchern das Handwerk legen

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Durch einen Zufall bin ich auf einen Artikel der österreichischen Internetseite oef24.at gestoßen, dessen Auswirkungen weit über die Grenzen der Alpenrepublik hinaus wirken könnten. Dieser handelt von dem bereits seit einiger Zeit bestehenden Vorhaben, einen EU-weiten Arbeitnehmer-Nichtraucherschutz zu installieren. So heißt es […]

Keine deutsche Entwicklungshilfe für China – oder doch?

Keine deutsche Entwicklungshilfe für China – oder doch?

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare.   Überfliegen wir doch einmal kurz das Grundsätzliche beim Thema “Entwicklunsghilfe”. An der einen Stelle ist sie unverzichtbar. Anderenorts ist sie dies ebenso – versickert aber bei Diktatoren, korrupten Beamten oder an anderen Stellen. Dann gibt es aber noch jene Transferzahlungen, die […]