Schlagwort: Policywatch

Was erlaube Wulff?

Was erlaube Wulff?

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Mit großer Spannung wurde die Rede von Christian Wulff zum 3. Oktober erwartet. Würde er ähnlich scharf Kritik üben und mit erhobenem Zeigefinger mahnen, wie es sein einstiger Widersacher Joachim Gauck um das höchste deutsche Staatsamt am Tag zuvor tat? Dass das […]

Was Mappus & Co nicht verstehen

Was Mappus & Co nicht verstehen

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Seien es Ministerpräsident Mappus, Bahn-Chef Grube oder Bundeskanzlerin Merkel. Alle reden sie davon, dass Stuttgart21 über eine Legitimation verfügt. Das Vorhaben sei demokratisch zu Stande gekommen und dutzende Male von Parlamenten beschlossen worden. Selbst Klagen gegen das Projekt wurden abgewiesen. Alles vollkommen […]

Kampfloser Sieg

Kampfloser Sieg

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Es wäre ja auch zu schön gewesen, um wahr zu sein. Eine Überarbeitung der Mehrwertsteuersätze liegt auf Eis. Wahrscheinlich auf ewigem Eis. Eigentlich sollten die sogenannten Ausnahmetatbestände, welche mit dem ermäßigten Satz i.H.v. 7% besteuert werden, auf den Prüfstand gestellt werden. Ursprünglich […]

Arroganz der Macht

Arroganz der Macht

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Viele Politiker leiden unter einer berufsspezifischen Krankheit: Realitätsverlust. Davon scheint auch der Baden-Württembergische Justizminister Goll (FDP) befallen zu sein, der die Gegner von Stuttgart21 als “unduldsam und wohlstandsverwöhnt” bezeichnet hat. Weiter wirft er den Protestierenden vor, diese “(…) würden nicht an die […]

Falsches Parteibuch – falscher Mann

Falsches Parteibuch – falscher Mann

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Wie sehr unser Land von parteipolitischem Gezänk geprägt ist, das ist bisher wohl nur wenigen Menschen verborgen geblieben. Mit geradezu reflexartigen Reaktionen werden die Vorschläge der einen Seite i.d.R. von der anderen Seite bekämpft. Sicher ist dieses eines unserer Hauptprobleme, die Reformen […]

Revolution21 – Aufstand im “Ländle”

Revolution21 – Aufstand im “Ländle”

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Der Polizeieinsatz am 30. September gegen die Demonstranten von Stuttgart21 hat eines bewiesen: Die Drahtzieher des Projektes, namentlich Deutsche Bahn und Landesregierung, wollen das milliardenschwere Bauvorhaben auf Gedeih und Verderb durchdrücken. Koste es, was es wolle. Selbst den Zorn der Bevölkerung wird […]

Eine Kasse muss reichen

Eine Kasse muss reichen

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Unser Gesundheitssystem mag immer noch zu den Besten der Welt gehören. Trotzdem krankt es. Chronisch unterfinanziert, hohe Verwaltungskosten, vergleichsweise treuere Medikamente. Der Erkenntnisprozess, dass Reformbedarf besteht, ist seit langem abgeschlossen. Die Umsetzung dessen scheint jedoch nicht voranzukommen. Zu sehr sind Gesundheitsreformen durch […]

Länderfusionen

Länderfusionen

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Die Debatte um eine Neugliederung des Bundesgebietes flammt nur noch sporadisch auf. Nach der gescheiterten Fusion von Berlin und Brandenburg gab es keinerlei ernsthafte Versuche mehr, zu diesem Thema einen Neuanlauf zu unternehmen. Und das zu Recht! Die angeführten Argumente finanzieller Einsparungen […]