Schlagwort: Merkel

Was kommt nach Merkel?

Was kommt nach Merkel?

Die CDU ist auf Angela Merkel zentriert – wie zuvor wohl nur bei Konrad Adenauer und Helmut Kohl ist die Bundeskanzlerin Garant für den Erfolg der christdemokratischen Volkspartei. Auf ihrem Weg an die Spitze mussten viele Konkurrenten weichen: Friedrich Merz bereits, als Merkel nach der verlorenen Kanzlerkandidatur von Edmund Stoiber […]

Pofalla – der Aufsteiger

  Roland Pofalla, ehemaliger CDU-Generalsekretär und Bundeskanzleramtsminister a.D., gelingt es gerade, zum uneingeschränkt unbeliebtesten Politiker der Bundesrepublik aufzusteigen: Mit seinem geplanten Wechsel in den Bahn-Vorstand konterkariert er nicht nur seine Aussage, dass er mehr Zeit mit seiner Familie verbringen wolle, sondern erweist auch der allgemeinen Politikverdrossenheit einen Bärendienst.   Ein […]

Ist das deutsch-amerikanische Verhältnis durch die NSA-Affäre beschädigt?

Ist das deutsch-amerikanische Verhältnis durch die NSA-Affäre beschädigt?

Die Enthüllungen von Edward Snowden haben in Deutschland ein Nachdenken über das Verhältnis zu den Vereinigten Staaten bewirkt: Das massenhafte Überwachen von Bürgern und Politikern hat in den letzten Wochen die mediale Berichterstattung dominiert: Es mehrten sich Stimmen, dass man das Freihandelsabkommen mit den USA aussetzen sollte und den Amerikanern […]

Die schwarz-gelbe Regierung

Die schwarz-gelbe Regierung

Im September 2009 feierten die Freidemokraten unter Guido Westerwelle einen historischen Wahlsieg. Durch die Zugewinne der FDP konnte eine christlich-liberale Koalition gebildet werden, die große Erwartungen weckte. Im Mai 2011 kann man diese Koalition getrost als gescheitert bezeichnen – gerade die FDP hat sich eben nicht als regierungsfähig bewiesen. Warum […]

Westerwelles Ablenkungsmanöver

Westerwelles Ablenkungsmanöver

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Die Äußerungen Guido Westerwelles zum Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts sind ja bereits hinreichend in der Medienlandschaft diskutiert worden. Lassen wir die unpassende Wortwahl sowie die damit verbundene Verhöhnung von Millionen von Bürgern durch unseren Bundesaußenminister (“spätrömische Dekadenz”, “geistiger Sozialismus”) einmal außer Acht. Dass […]