Schlagwort: lobbyismus

Pofalla – der Aufsteiger

  Roland Pofalla, ehemaliger CDU-Generalsekretär und Bundeskanzleramtsminister a.D., gelingt es gerade, zum uneingeschränkt unbeliebtesten Politiker der Bundesrepublik aufzusteigen: Mit seinem geplanten Wechsel in den Bahn-Vorstand konterkariert er nicht nur seine Aussage, dass er mehr Zeit mit seiner Familie verbringen wolle, sondern erweist auch der allgemeinen Politikverdrossenheit einen Bärendienst.   Ein […]

Vorteile und Nachteile des Lobbyismus

Der Lobbyismus ist in Berlin, in Brüssel, aber auch in den Ländervertretungen allgegenwärtig. Oft liest man in den Zeitungen, dass ganze Gesetze von einer Lobbygruppe beeinflusst wurden – doch ist Lobbyismus etwas schlechtes und korrumpiert er geradezu die Politik?   Gegen den Lobbyismus spricht: Als Argument für Lobbyismus wird hochgehalten, […]

Atomklüngel – mal wieder…

Atomklüngel – mal wieder…

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Mehrere Staatsrechtler, darunter der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts (BVG), Hans-Jürgen Papier, sind der Ansicht, dass die Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke der Zustimmung des Bundesrats bedarf. Gespannt darf man sein. Sowohl auf ein zukünftiges Urteil der Karlsruher Richter als auch auf die Reaktion des […]

Lobby 2.0

Lobby 2.0

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Hut ab! Daumen hoch! Demnächst wird es offiziell bekanntgegeben: Staatliche Maßnahmen werden nicht mehr einfach nur durch Regierung und Parlament beschlossen. Ab sofort setzt man sich zuerst einmal an einen Tisch und berät objektiv, vorurteilsfrei und am Gemeinwohl orientiert mit den Betroffenen […]