Schlagwort: Grüne

Norbert Röttgen – ein Comeback möglich?

Norbert Röttgen war einst einer der größten Hoffnungsträger der Christdemokraten: Jung, charismatisch und intelligent. Mit der Mammutaufgabe Energiewende beauftragt, sank sein Stern jedoch sehr schnell. Zuständigkeitsstreitigkeiten mit dem Wirtschaftsministerium unter dem damaligen Minister Rössler, ebenso wie die verpatzte NRW-Wahl haben Röttgen das Ministeramt und vorläufig jegliche Kanzlerambitionen gekostet. Anfang November wurde […]

Grüne 2011 – hop oder top?

Grüne 2011 – hop oder top?

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Trotz leichten Zugewinnen bei der Wahl zur Hamburger Bürgerschaft ist das Resultat für die Grünen ernüchternd. Nachdem man schwarz-grün beendet hatte, galt ein rot-grünes Bündnis nach der Wahl bereits als ausgemachte Sache. Ausgerechnet die SPD durchkreuzte diese Pläne, indem man selbst so […]

Hamburg hat gewählt – und wie!

Hamburg hat gewählt – und wie!

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Die Bürgerschaftswahl in Hamburg gleicht einem Paukenschlag. Die SPD, die sich kürzlich noch vollends im Tal der Tränen sah, erreicht eine – wenn auch knappe – absolute Mehrheit der Sitze. Rund um ihren Spitzenkandidaten Olaf Scholz sind die Sozialdemokraten die unumstrittenen Gewinner […]

Grünes Eigentor in Hamburg?

Grünes Eigentor in Hamburg?

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Am kommenden Wochenende ist es soweit: Das Superwahljahr 2011 beginnt. Die Wahl zur Hamburger Bürgerschaft ist die erste von insgesamt sieben anstehenden Landtagswahlen in diesem Jahr. Auf der ursprünglichen Agenda stand diese Wahl keinesfalls. Erst die Aufkündigung des ersten schwarz-grünen Bündnisses auf […]

Hartz-IV – Politik scheitert mit Anlauf

Hartz-IV – Politik scheitert mit Anlauf

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Das Ergebnis der Verhandlungen zwischen Bundesregierung (Union / FDP) und den Oppositionsparteien (SPD / Grüne) über die Neugestaltung der Hartz-IV-Gesetzgebung steht fest: Nichts! Wochenlanges Gezeter und Beharren auf eigenen Positionen, die man aufgrund des beginnenden Superwahljahres nicht aufzugeben bereit war, waren überflüssig. […]

Wer zuerst zwinkert, der hat verloren

Wer zuerst zwinkert, der hat verloren

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Groß war die Empörung, als Bundesministerin von der Leyen im September letzten Jahres die Ergebnisse der Hartz-IV-Neuberechnung bekanntgab. Eine eher als symbolisch zu bezeichnende Erhöhung i.H.v. fünf Euro sowie ein Bildungspaket für sozial schwache Kinder waren die Eckpunkte ihres Pakets. Freilich ist […]

Almosen fürs Volk

Almosen fürs Volk

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Wer erinnert sich nicht an das großspurige FDP-Wahlkampfversprechen “Mehr Netto vom Brutto”. Eineinhalb Jahre später ist davon nicht viel übrig geblieben – im Gegenteil. Der Großteil der Arbeitnehmer hat Dank der Gesundheitsreform unter der Federführung von Bundesminister Rösler (übrigens FDP) eher weniger […]

Grünes Kalkül

Grünes Kalkül

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Etwas überraschend kündigten die Grünen in Hamburg kürzlich das erste schwarz-grüne Bündnis auf Landesebene auf und führten somit künstlich Neuwahlen herbei, die im Februar stattfinden werden. Es mag Gründe gegeben haben, die ein solches Vorgehen rechtfertigen. Das diese jedoch just zu dem […]

Es wird spannend

Es wird spannend

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. In meinem letzten Artikel habe ich das Problem angesprochen, welches der Dauerwahlkampf im Jahr 2011 wohl mit sich bringen wird. Nichtsdestotrotz wird das kommende Wahljahr ein spannendes werden. Gerade Baden-Württemberg sticht diesbezüglich hervor. Und mal wieder sind die kleinen Parteien das Zünglein […]

Farbenlehre 2010

Farbenlehre 2010

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Da gab es einst satte Wahlergebnisse für Union und SPD. Die CSU besaß geradezu ein Abonnement auf Alleinregierungen in Bayern. Die Schwesterpartei CDU konnte über Jahre in Baden-Württemberg mit absoluter Mehrheit agieren. Und die SPD kam im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen unter Johannes […]