Schlagwort: FDP

Weihnachtsloch

Weihnachtsloch

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Neben dem alljährlich auftretenden Phänomen des “Sommerlochs” scheint Katja Kipping, ihres Zeichen stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei, nun in das “Weihnachtsloch” getappt zu sein. Anders lässt es sich wohl nicht erklären, dass ihre Forderung nach Abschaffung der Adelstitel in Deutschland es sogar auf […]

Es wird spannend

Es wird spannend

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. In meinem letzten Artikel habe ich das Problem angesprochen, welches der Dauerwahlkampf im Jahr 2011 wohl mit sich bringen wird. Nichtsdestotrotz wird das kommende Wahljahr ein spannendes werden. Gerade Baden-Württemberg sticht diesbezüglich hervor. Und mal wieder sind die kleinen Parteien das Zünglein […]

Scherbenhaufen FDP

Scherbenhaufen FDP

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Was mag es für ein Gefühl der Genugtuung für FDP-Chef Guido Westerwelle gewesen sein. Am Wahlabend des 27. September 2009 hat er sein großes Ziel erreicht. Schwarz-gelb kann in Angriff genommen werden. Und das vor allem dank der FDP, die mit einem […]

Farbenlehre 2010

Farbenlehre 2010

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Da gab es einst satte Wahlergebnisse für Union und SPD. Die CSU besaß geradezu ein Abonnement auf Alleinregierungen in Bayern. Die Schwesterpartei CDU konnte über Jahre in Baden-Württemberg mit absoluter Mehrheit agieren. Und die SPD kam im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen unter Johannes […]

Arroganz der Macht

Arroganz der Macht

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Viele Politiker leiden unter einer berufsspezifischen Krankheit: Realitätsverlust. Davon scheint auch der Baden-Württembergische Justizminister Goll (FDP) befallen zu sein, der die Gegner von Stuttgart21 als “unduldsam und wohlstandsverwöhnt” bezeichnet hat. Weiter wirft er den Protestierenden vor, diese “(…) würden nicht an die […]

Ungerecht und unverstanden

Ungerecht und unverstanden

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Ob verdient oder nicht – die Bundeskanzlerin verabschiedet sich in den Sommerurlaub. Nicht ohne zuvor auf der Bundespresskonferenz in Berlin eine kurze Bilanz der ersten neun Monate schwarz-gelb zu ziehen. Darauf näher einzugehen macht jedoch keinen Sinn, da Konzept und Botschaft für […]

Westerwelles Ablenkungsmanöver

Westerwelles Ablenkungsmanöver

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Die Äußerungen Guido Westerwelles zum Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts sind ja bereits hinreichend in der Medienlandschaft diskutiert worden. Lassen wir die unpassende Wortwahl sowie die damit verbundene Verhöhnung von Millionen von Bürgern durch unseren Bundesaußenminister (“spätrömische Dekadenz”, “geistiger Sozialismus”) einmal außer Acht. Dass […]