Schlagwort: Deutschland

Euro und Europa zum Scheitern verurteilt?

Euro und Europa zum Scheitern verurteilt?

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Die Debatte um die Krise der europäischen Gemeinschaftswährung und die Rettung pleitebedrohter Länder der Eurozone erhitzen die Gemüter. Niemand redet mehr von der “Idee Europa” oder den einstigen Idealen der ersten Europäer, denen es vornehmlich darum ging, dass auf dem Kontinent nie […]

Kostenexplosionen bei S21

Kostenexplosionen bei S21

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Heiner Geißler soll es nun im Rahmen eines Schlichtungsverfahrens richten. Wie genau ein Kompromiss zwischen S21 und der Kopfbahnhofvariante K21 aussehen könnte, ist jedoch fraglich. Es gibt keinen echten Mittelweg, wie er beispielsweise bei Tarifverhandlungen möglich ist. Dort stehen sich Arbeitgeber und […]

Farbenlehre 2010

Farbenlehre 2010

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Da gab es einst satte Wahlergebnisse für Union und SPD. Die CSU besaß geradezu ein Abonnement auf Alleinregierungen in Bayern. Die Schwesterpartei CDU konnte über Jahre in Baden-Württemberg mit absoluter Mehrheit agieren. Und die SPD kam im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen unter Johannes […]

Was Wulff falsch gemacht hat

Was Wulff falsch gemacht hat

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. “Der Islam gehört auch zu Deutschland.” Wer hätte gedacht, dass ein einziger Satz die Gemüter derart erhitzen könnte. Gefallen ist er während der Rede von Bundespräsident Christian Wulff zum Gedenken an den Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober. Millionen von Muslimen […]

Ein aussichtsloses Unterfangen?

Ein aussichtsloses Unterfangen?

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Deutschland drängt in den UN-Sicherheitsrat. In der heutigen Abstimmung über die Vergabe zweier nicht-ständiger Sitze im höchsten Gremium der Vereinten Nationen, werden der Bundesrepublik gute Chancen eingeräumt. Als Konkurrenten treten Portugal und Kanada an. Wer glaubt, dass Deutschland damit größeres Gehör in […]

Was erlaube Wulff?

Was erlaube Wulff?

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Mit großer Spannung wurde die Rede von Christian Wulff zum 3. Oktober erwartet. Würde er ähnlich scharf Kritik üben und mit erhobenem Zeigefinger mahnen, wie es sein einstiger Widersacher Joachim Gauck um das höchste deutsche Staatsamt am Tag zuvor tat? Dass das […]

Was Mappus & Co nicht verstehen

Was Mappus & Co nicht verstehen

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Seien es Ministerpräsident Mappus, Bahn-Chef Grube oder Bundeskanzlerin Merkel. Alle reden sie davon, dass Stuttgart21 über eine Legitimation verfügt. Das Vorhaben sei demokratisch zu Stande gekommen und dutzende Male von Parlamenten beschlossen worden. Selbst Klagen gegen das Projekt wurden abgewiesen. Alles vollkommen […]

Kampfloser Sieg

Kampfloser Sieg

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Es wäre ja auch zu schön gewesen, um wahr zu sein. Eine Überarbeitung der Mehrwertsteuersätze liegt auf Eis. Wahrscheinlich auf ewigem Eis. Eigentlich sollten die sogenannten Ausnahmetatbestände, welche mit dem ermäßigten Satz i.H.v. 7% besteuert werden, auf den Prüfstand gestellt werden. Ursprünglich […]

Arroganz der Macht

Arroganz der Macht

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Viele Politiker leiden unter einer berufsspezifischen Krankheit: Realitätsverlust. Davon scheint auch der Baden-Württembergische Justizminister Goll (FDP) befallen zu sein, der die Gegner von Stuttgart21 als “unduldsam und wohlstandsverwöhnt” bezeichnet hat. Weiter wirft er den Protestierenden vor, diese “(…) würden nicht an die […]