Schlagwort: Deutschland

Zu Guttenberg: Mythos verpufft?

Zu Guttenberg: Mythos verpufft?

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Die Nachricht schlug ein wie eine Bombe. Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg soll in seiner Doktorarbeit “geschummelt” haben. Einige Passagen, die er als seine eigenen Formulierungen ausgegeben hat, waren bereits Jahre zuvor (fast) wortwörtlich in der FAZ bzw. NZZ erschienen. Die Öffentlichkeit hat […]

Grünes Eigentor in Hamburg?

Grünes Eigentor in Hamburg?

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Am kommenden Wochenende ist es soweit: Das Superwahljahr 2011 beginnt. Die Wahl zur Hamburger Bürgerschaft ist die erste von insgesamt sieben anstehenden Landtagswahlen in diesem Jahr. Auf der ursprünglichen Agenda stand diese Wahl keinesfalls. Erst die Aufkündigung des ersten schwarz-grünen Bündnisses auf […]

Wer zuerst zwinkert, der hat verloren

Wer zuerst zwinkert, der hat verloren

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Groß war die Empörung, als Bundesministerin von der Leyen im September letzten Jahres die Ergebnisse der Hartz-IV-Neuberechnung bekanntgab. Eine eher als symbolisch zu bezeichnende Erhöhung i.H.v. fünf Euro sowie ein Bildungspaket für sozial schwache Kinder waren die Eckpunkte ihres Pakets. Freilich ist […]

Weihnachtsloch

Weihnachtsloch

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Neben dem alljährlich auftretenden Phänomen des “Sommerlochs” scheint Katja Kipping, ihres Zeichen stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei, nun in das “Weihnachtsloch” getappt zu sein. Anders lässt es sich wohl nicht erklären, dass ihre Forderung nach Abschaffung der Adelstitel in Deutschland es sogar auf […]

Es wird spannend

Es wird spannend

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. In meinem letzten Artikel habe ich das Problem angesprochen, welches der Dauerwahlkampf im Jahr 2011 wohl mit sich bringen wird. Nichtsdestotrotz wird das kommende Wahljahr ein spannendes werden. Gerade Baden-Württemberg sticht diesbezüglich hervor. Und mal wieder sind die kleinen Parteien das Zünglein […]

Phase des Nichtstuns

Phase des Nichtstuns

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. 2011 steht abermals ein so genanntes “Superwahljahr” an. Mit Baden-Württemberg, Berlin, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt stehen nicht weniger als 7 Landesparlamente zur Wahl. Ein vorgezogener Urnengang könnte in Nordrhein-Westfalen drohen, wenn die dortige rot-grüne Minderheitsregierung schlapp macht. Und wer weiß, […]

Die Mappus-Investment-Gesellschaft

Die Mappus-Investment-Gesellschaft

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Da mussten selbst eingefleischte soziale Marktwirtschaftler erst einmal schlucken. Das Land Baden-Württemberg übernimmt den knapp 45%igen Anteil des französischen Energieriesen EdF (Électricité de France) am deutschen Versorger EnBW (Energie Baden-Württemberg) – für schlappe 4,67 Mrd. Euro. De facto gerät EnBW nun unter […]

Es war einmal… Der Euro

Es war einmal… Der Euro

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Was waren wir Bürger vor der Euro-Einführung im Jahr 1999 (respektive 2002) nicht alle skeptisch. Dass die heute so genannten PIIGS-Staaten noch nicht reif seien, im Konzert der Euro-Länder mitzuspielen. Dass ihre Wirtschaft zu schwach sei, ihr Staatswesen zu korrupt usw… Aber […]

Scherbenhaufen FDP

Scherbenhaufen FDP

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Was mag es für ein Gefühl der Genugtuung für FDP-Chef Guido Westerwelle gewesen sein. Am Wahlabend des 27. September 2009 hat er sein großes Ziel erreicht. Schwarz-gelb kann in Angriff genommen werden. Und das vor allem dank der FDP, die mit einem […]