Schlagwort: CDU

Farbenlehre 2010

Farbenlehre 2010

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Da gab es einst satte Wahlergebnisse für Union und SPD. Die CSU besaß geradezu ein Abonnement auf Alleinregierungen in Bayern. Die Schwesterpartei CDU konnte über Jahre in Baden-Württemberg mit absoluter Mehrheit agieren. Und die SPD kam im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen unter Johannes […]

Arroganz der Macht

Arroganz der Macht

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Viele Politiker leiden unter einer berufsspezifischen Krankheit: Realitätsverlust. Davon scheint auch der Baden-Württembergische Justizminister Goll (FDP) befallen zu sein, der die Gegner von Stuttgart21 als “unduldsam und wohlstandsverwöhnt” bezeichnet hat. Weiter wirft er den Protestierenden vor, diese “(…) würden nicht an die […]

Revolution21 – Aufstand im “Ländle”

Revolution21 – Aufstand im “Ländle”

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Der Polizeieinsatz am 30. September gegen die Demonstranten von Stuttgart21 hat eines bewiesen: Die Drahtzieher des Projektes, namentlich Deutsche Bahn und Landesregierung, wollen das milliardenschwere Bauvorhaben auf Gedeih und Verderb durchdrücken. Koste es, was es wolle. Selbst den Zorn der Bevölkerung wird […]

Erika Steinbach

Erika Steinbach

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Sigmar Gabriel kann aufatmen. Das “Thema Sarrazin” verschwindet vorerst aus den Schlagzeilen. Danken kann er der CDU. Die schafft sich zwar nicht ab, hat aber nun eine eigene Debatte am Hals. Die handelt zwar nicht von jüdischen Genen aber die Thematik ist […]

Gibt es einen Platz rechts der Union?

Gibt es einen Platz rechts der Union?

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Zu Thilo Sarrazin wurde viel gesagt. Mit Ruhm bekleckert hat sich niemand. Sarrazin nicht, da er  in seinem Buch “Deutschland schafft sich ab” das Kernproblem Integration richtigerweise anspricht aber mit provokanten, zuspitzenden und fragwürdigen Argumenten begleitet. Aber auch seine Kritiker verdienen keine […]

Ungerecht und unverstanden

Ungerecht und unverstanden

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Ob verdient oder nicht – die Bundeskanzlerin verabschiedet sich in den Sommerurlaub. Nicht ohne zuvor auf der Bundespresskonferenz in Berlin eine kurze Bilanz der ersten neun Monate schwarz-gelb zu ziehen. Darauf näher einzugehen macht jedoch keinen Sinn, da Konzept und Botschaft für […]