Schlagwort: CDU

Hamburg hat gewählt – und wie!

Hamburg hat gewählt – und wie!

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Die Bürgerschaftswahl in Hamburg gleicht einem Paukenschlag. Die SPD, die sich kürzlich noch vollends im Tal der Tränen sah, erreicht eine – wenn auch knappe – absolute Mehrheit der Sitze. Rund um ihren Spitzenkandidaten Olaf Scholz sind die Sozialdemokraten die unumstrittenen Gewinner […]

Zu Guttenberg: Mythos verpufft?

Zu Guttenberg: Mythos verpufft?

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Die Nachricht schlug ein wie eine Bombe. Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg soll in seiner Doktorarbeit “geschummelt” haben. Einige Passagen, die er als seine eigenen Formulierungen ausgegeben hat, waren bereits Jahre zuvor (fast) wortwörtlich in der FAZ bzw. NZZ erschienen. Die Öffentlichkeit hat […]

Grünes Eigentor in Hamburg?

Grünes Eigentor in Hamburg?

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Am kommenden Wochenende ist es soweit: Das Superwahljahr 2011 beginnt. Die Wahl zur Hamburger Bürgerschaft ist die erste von insgesamt sieben anstehenden Landtagswahlen in diesem Jahr. Auf der ursprünglichen Agenda stand diese Wahl keinesfalls. Erst die Aufkündigung des ersten schwarz-grünen Bündnisses auf […]

Hartz-IV – Politik scheitert mit Anlauf

Hartz-IV – Politik scheitert mit Anlauf

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Das Ergebnis der Verhandlungen zwischen Bundesregierung (Union / FDP) und den Oppositionsparteien (SPD / Grüne) über die Neugestaltung der Hartz-IV-Gesetzgebung steht fest: Nichts! Wochenlanges Gezeter und Beharren auf eigenen Positionen, die man aufgrund des beginnenden Superwahljahres nicht aufzugeben bereit war, waren überflüssig. […]

Wer zuerst zwinkert, der hat verloren

Wer zuerst zwinkert, der hat verloren

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Groß war die Empörung, als Bundesministerin von der Leyen im September letzten Jahres die Ergebnisse der Hartz-IV-Neuberechnung bekanntgab. Eine eher als symbolisch zu bezeichnende Erhöhung i.H.v. fünf Euro sowie ein Bildungspaket für sozial schwache Kinder waren die Eckpunkte ihres Pakets. Freilich ist […]

Almosen fürs Volk

Almosen fürs Volk

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Wer erinnert sich nicht an das großspurige FDP-Wahlkampfversprechen “Mehr Netto vom Brutto”. Eineinhalb Jahre später ist davon nicht viel übrig geblieben – im Gegenteil. Der Großteil der Arbeitnehmer hat Dank der Gesundheitsreform unter der Federführung von Bundesminister Rösler (übrigens FDP) eher weniger […]

Grünes Kalkül

Grünes Kalkül

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Etwas überraschend kündigten die Grünen in Hamburg kürzlich das erste schwarz-grüne Bündnis auf Landesebene auf und führten somit künstlich Neuwahlen herbei, die im Februar stattfinden werden. Es mag Gründe gegeben haben, die ein solches Vorgehen rechtfertigen. Das diese jedoch just zu dem […]

Weihnachtsloch

Weihnachtsloch

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Neben dem alljährlich auftretenden Phänomen des “Sommerlochs” scheint Katja Kipping, ihres Zeichen stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei, nun in das “Weihnachtsloch” getappt zu sein. Anders lässt es sich wohl nicht erklären, dass ihre Forderung nach Abschaffung der Adelstitel in Deutschland es sogar auf […]

Es wird spannend

Es wird spannend

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. In meinem letzten Artikel habe ich das Problem angesprochen, welches der Dauerwahlkampf im Jahr 2011 wohl mit sich bringen wird. Nichtsdestotrotz wird das kommende Wahljahr ein spannendes werden. Gerade Baden-Württemberg sticht diesbezüglich hervor. Und mal wieder sind die kleinen Parteien das Zünglein […]

Scherbenhaufen FDP

Scherbenhaufen FDP

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Was mag es für ein Gefühl der Genugtuung für FDP-Chef Guido Westerwelle gewesen sein. Am Wahlabend des 27. September 2009 hat er sein großes Ziel erreicht. Schwarz-gelb kann in Angriff genommen werden. Und das vor allem dank der FDP, die mit einem […]