Ereignisse & Hintergründe

Die Opposition im Bundestag – Aufgaben, Rechte und Bedeutung

Die Opposition im Bundestag – Aufgaben, Rechte und Bedeutung

Bundestagsdebatten haben einen immer gleich währenden Ablauf: Der Redner der Regierungsfraktion wird durch hämische Zwischenrufe aus dem Lager der Opposition unterbrochen und für Pointen gegenüber dem politischen Gegner durch die eigenen Parteifreunde mit Applaus bedacht. Der nachfolgende Redner der Opposition zerpflückt voller Freude jedes geäußerte Argument und erhält dabei Applaus […]

Das Verbotsverfahren gegen die NPD

(Fortsetzung von:  Geschichte der NPD)   Im Vorfeld des Verbotsverfahrens wurde eine eigentlich geheime Materialsammlung öffentlich, die im Folgenden zusammengefasst dargestellt wird und zu der ich mir anschließend meine eigenen Gedanken gemacht habe. Dieses eigentlich geheime Papier („VS“ = Verschlusssache) in der Kurzfassung mit den gesammelten Belegen ist vorab bereits […]

Kommentar zur „Solidaritätsgebühr“ in Zypern: Ein Plädoyer für mehr Demokratie

Kommentar zur „Solidaritätsgebühr“ in Zypern: Ein Plädoyer für mehr Demokratie

Das Beispiel Zyperns führt uns sehr eindrucksvoll vor Augen, wozu auch vermeintlich demokratische Regierungen fähig sind. Man nimmt auch den ärmsten Bürgern des Landes einen Teil ihres Guthabens für das Hilfspaket der EU. Das war eine klare Grenzüberschreitung. Möglich wurde diese Maßnahme, weil der Entscheidungsprozess von vornherein nicht transparent war. […]

Die Geschichte der europäischen Einigung

Die Geschichte der europäischen Einigung

Bereits die Widerstandsgruppen Kreisauer Kreis und Weiße Rose sahen in ihren Gesellschaftsanalysen ein vereintes Europa als Zukunft für Deutschland. Helmut James Graf von Moltke wollte sich als Europäer verstanden wissen. Bis heute wurden wichtige Schritte auf dem Weg zur europäischen Einigung gemacht – mit derzeit 27 Mitgliedsstaaten (Stand Dezember 2012) ist […]

Kommentar zu den Krawallen nach dem Mohamed-Video und den Mohamed-Karikaturen

Kommentar zu den Krawallen nach dem Mohamed-Video und den Mohamed-Karikaturen

  Auslöser der Krawalle: Im Juli 2012 erschienen im Internet erste Ausschnitte aus dem Video „Innocence of Muslims“ („Die Unschuld der Muslime“), was  im September 2012 in zahlreichen islamischen Ländern eine Welle Empörung und der Gewalt auslöste. Es wurden zahlreiche Botschaften verschiedener Länder gestürmt und bis zum 20. September 2012 […]

8. 9. 2010: Muhammad-Karikaturist Kurt Westergaard wurde geehrt

  Am 8. 9. 2010 wurde der Muhammad-Karikaturist Kurt Westergaard von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem M-100-Medienpreis ausgezeichnet. Um die Auszeichnung in der Orangerie im Potsdamer Park Sanssouci entgegen nehmen zu können, war er aus Dänemark gekommen und mußte dabei mit großem Sicherheitsaufwand, wie Polizei aus Brandenburg und Berlin, Scharfschützen […]

Gehört der Islam zu Deutschland?

Gehört der Islam zu Deutschland?

Der Auslöser der Diskussion In seiner Rede am 03. Oktober 2010 sagte der damalige Bundespräsident Christian Wulff (CDU) unter anderem wörtlich: „Das Christentum gehört zweifelsfrei zu Deutschland. Das Judentum gehört zweifelsfrei zu Deutschland. Das ist unsere christlich-jüdische Geschichte. Aber der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland…“ und löste damit eine […]