Allgemein

Wer zuerst zwinkert, der hat verloren

Wer zuerst zwinkert, der hat verloren

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Groß war die Empörung, als Bundesministerin von der Leyen im September letzten Jahres die Ergebnisse der Hartz-IV-Neuberechnung bekanntgab. Eine eher als symbolisch zu bezeichnende Erhöhung i.H.v. fünf Euro sowie ein Bildungspaket für sozial schwache Kinder waren die Eckpunkte ihres Pakets. Freilich ist […]

Wer zu spät kommt, …

Wer zu spät kommt, …

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. …den bestraft das Leben… Eine weit verbreitete Redewendung, die fälschlicherweise auch Michail Gorbatschow im Zusammenhang mit seinem Besuch zum 40. Jahrestag der DDR im Jahre 1989 als Zitat zugeschrieben wird. Nichts desto trotz steckt eine Menge Wahrheit in dieser Aussage. Das müssen […]

Die Hartnäckigkeit der Gier

Die Hartnäckigkeit der Gier

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Alle Welt war sich einig nach der großen Immobilien-Blase, der Lehman-Pleite und dem daraus entstandenen Finanz-Tsunami: die Auswüchse des Raubtierkapitalismus müssen gestoppt werden. Es darf nie mehr zu solchen perversen Zockereien kommen. Harte Regeln müssen her, enge Fesseln sind erforderlich. Dies war […]

Linke Selbstzerstörung

Linke Selbstzerstörung

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Doppelspitzen sind nicht zwingend das Nonplusultra in einer Parteiführung. Nur weil es bei den Grünen halbwegs ordentlich funktioniert, lässt es sich nicht ohne Weiteres kopieren. Diese Erfahrung machen zurzeit die Linken, deren Parteispitze Ernst-Lötzsch man getrost als Totalausfall bezeichnen kann. Abgucken alleine […]

Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht

Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Die Beliebtheitswerte eines Bundesaußenministers heben sich traditionell immer von jenen seiner Kabinettskollegen ab. Seien es Hans-Dietrich Genscher, Joschka Fischer oder sogar die eher farblos anmutenden Herren Kinkel oder Steinmeier gewesen – alle zählten zu den beliebtesten Politikern der Republik. Sicherlich hat dies […]

Almosen fürs Volk

Almosen fürs Volk

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Wer erinnert sich nicht an das großspurige FDP-Wahlkampfversprechen “Mehr Netto vom Brutto”. Eineinhalb Jahre später ist davon nicht viel übrig geblieben – im Gegenteil. Der Großteil der Arbeitnehmer hat Dank der Gesundheitsreform unter der Federführung von Bundesminister Rösler (übrigens FDP) eher weniger […]

Grünes Kalkül

Grünes Kalkül

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Etwas überraschend kündigten die Grünen in Hamburg kürzlich das erste schwarz-grüne Bündnis auf Landesebene auf und führten somit künstlich Neuwahlen herbei, die im Februar stattfinden werden. Es mag Gründe gegeben haben, die ein solches Vorgehen rechtfertigen. Das diese jedoch just zu dem […]

Ist Belgien noch zu retten?

Ist Belgien noch zu retten?

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Etwas unbemerkt von der deutschen Öffentlichkeit befindet sich Belgien seit mittlerweile über 200 Tagen in einer Art Staatskrise. Nach den letzten Parlamentswahlen konnten sich die beiden größten Volksgruppen, Flamen und Wallonen, nicht auf die Bildung einer gemeinsamen belgischen Regierung einigen. Aus diesem […]

Weihnachtsloch

Weihnachtsloch

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Neben dem alljährlich auftretenden Phänomen des “Sommerlochs” scheint Katja Kipping, ihres Zeichen stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei, nun in das “Weihnachtsloch” getappt zu sein. Anders lässt es sich wohl nicht erklären, dass ihre Forderung nach Abschaffung der Adelstitel in Deutschland es sogar auf […]

Es wird spannend

Es wird spannend

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. In meinem letzten Artikel habe ich das Problem angesprochen, welches der Dauerwahlkampf im Jahr 2011 wohl mit sich bringen wird. Nichtsdestotrotz wird das kommende Wahljahr ein spannendes werden. Gerade Baden-Württemberg sticht diesbezüglich hervor. Und mal wieder sind die kleinen Parteien das Zünglein […]