Allgemein

Auf Augenhöhe: EU-Partnerschaft mit Afrika

Es ging um Pläne für einen Dreiergipfel zwischen Europäischer Union, Arabischer Liga und besonders der Afrikanischen Union. Die Überlegungen der Europäer gingen dahin, gemeinsam einen Weg zu finden, wie der libysche Staatschef Gaddafi in seinem mörderischen Vorgehen gegen die eigene Zivilgesellschaft zu stoppen sei. Zentraler Punkt solcher angedachter Beratungen war […]

Kohle und Gas: Ein Auslaufmodell

Kohle und Gas: Ein Auslaufmodell

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Anfang des Jahres hätte wohl niemand von uns erwartet, dass die Atomenergie in Deutschland faktisch über Nacht derart in Frage gestellt wird, wie es zurzeit der Fall zu sein scheint. Schließlich ist es noch nicht einmal ein Jahr her, dass die Laufzeiten […]

Grüne 2011 – hop oder top?

Grüne 2011 – hop oder top?

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Trotz leichten Zugewinnen bei der Wahl zur Hamburger Bürgerschaft ist das Resultat für die Grünen ernüchternd. Nachdem man schwarz-grün beendet hatte, galt ein rot-grünes Bündnis nach der Wahl bereits als ausgemachte Sache. Ausgerechnet die SPD durchkreuzte diese Pläne, indem man selbst so […]

Hamburg hat gewählt – und wie!

Hamburg hat gewählt – und wie!

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Die Bürgerschaftswahl in Hamburg gleicht einem Paukenschlag. Die SPD, die sich kürzlich noch vollends im Tal der Tränen sah, erreicht eine – wenn auch knappe – absolute Mehrheit der Sitze. Rund um ihren Spitzenkandidaten Olaf Scholz sind die Sozialdemokraten die unumstrittenen Gewinner […]

Zu Guttenberg: Mythos verpufft?

Zu Guttenberg: Mythos verpufft?

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Die Nachricht schlug ein wie eine Bombe. Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg soll in seiner Doktorarbeit “geschummelt” haben. Einige Passagen, die er als seine eigenen Formulierungen ausgegeben hat, waren bereits Jahre zuvor (fast) wortwörtlich in der FAZ bzw. NZZ erschienen. Die Öffentlichkeit hat […]

Grünes Eigentor in Hamburg?

Grünes Eigentor in Hamburg?

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Am kommenden Wochenende ist es soweit: Das Superwahljahr 2011 beginnt. Die Wahl zur Hamburger Bürgerschaft ist die erste von insgesamt sieben anstehenden Landtagswahlen in diesem Jahr. Auf der ursprünglichen Agenda stand diese Wahl keinesfalls. Erst die Aufkündigung des ersten schwarz-grünen Bündnisses auf […]

Der Verteidigungsetat-Weltmeister USA

Der Verteidigungsetat-Weltmeister USA

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Nicht wenige Experten haben den Niedergang der Weltmacht USA bereits auf ihrer Agenda vermerkt. Wirtschaftlich gerät man durch die Konkurrenz in Asien, vornehmlich China, massiv unter Druck. Die Immobilien- und Finanzkrise hat den Vereinigten Staaten große Herausforderungen auferlegt. Die Verschuldung der öffentlichen […]

Hartz-IV – Politik scheitert mit Anlauf

Hartz-IV – Politik scheitert mit Anlauf

Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare. Das Ergebnis der Verhandlungen zwischen Bundesregierung (Union / FDP) und den Oppositionsparteien (SPD / Grüne) über die Neugestaltung der Hartz-IV-Gesetzgebung steht fest: Nichts! Wochenlanges Gezeter und Beharren auf eigenen Positionen, die man aufgrund des beginnenden Superwahljahres nicht aufzugeben bereit war, waren überflüssig. […]