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Die Bürgerschaftswahl in Hamburg gleicht einem Paukenschlag. Die SPD, die sich kürzlich noch vollends im Tal der Tränen sah, erreicht eine – wenn auch knappe – absolute Mehrheit der Sitze. Rund um ihren Spitzenkandidaten Olaf Scholz sind die Sozialdemokraten die unumstrittenen Gewinner der Wahl. Die CDU hingegen erlebt ein Debakel und fährt in Hamburg ihr schlechtestes Ergebnis aller Zeiten ein.

Gewinner und Verlierer

Doch nicht nur die SPD kann sich als Gewinner betrachten. Völlig überraschend erlebt die FDP eine Wiederauferstehung. Die Liberalen konnten, anders als bei den letzten beiden Bürgerschaftswahlen, die 5%-Hürde überspringen und in das Landesparlament einziehen. Mit 6,6% hat man sogar leicht stärker abgeschnitten als „Die Linke“, die mit 6,4% ihr Ergebnis von 2008 halten konnte. Trotz fehlender Zugewinne können sich letztere ebenso feiern lassen. Die These, dass man vorwiegend auf Kosten der SPD Stimmen gewinnt, und im Umkehrschluss auch wieder an diese verliert, wird zumindest aus Hamburger Sicht widerlegt. Auf der Verliererseite gesellt sich zur CDU noch deren einstiger Koalitionspartner, die Grünen.  Diese sind, durch die Aufkündigung von schwarz-grün im November letzten Jahres, maßgeblich dafür verantwortlich, dass es überhaupt zu einem vorgezogenen Urnengang gekommen ist. Zwar konnte man im Ergebnis leicht zulegen aber das eigentliche Ziel, mit der SPD zu regieren, wurde verfehlt, da diese nun keinen Koalitionspartner mehr benötigt. Stattdessen sitzt man nun auf der Oppositionsbank.

Signalwirkung?

Trotzdem sollte man mit jeglicher Interpretation in Bezug auf die weiteren in diesem Jahr noch anstehenden Wahlen vorsichtig sein. Die Hansestadt und deren Wähler galten schon öfter als „Sonderfall“. Ein Blick auf die Wahlergebnisse der vergangenen Bürgerschaftswahlen beweist, dass sich hier keine Partei einer großen Stammwählerschaft sicher sein kann. Gerade einmal sieben Jahre ist es her, dass die CDU mit Ole von Beust an der Spitze die absolute Mehrheit erreichen konnte. Vier Jahre zuvor lag man noch deutlich unter 30%, konnte aber zusammen mit FDP und Ronald Schill, dessen Partei aus dem Stand fast 20% erreichen konnte, eine Regierung bilden. In den 90er Jahren schaffte die STATT-Partei ebenfalls im ersten Anlauf den Sprung in die Bürgerschaft – und in die SPD-geführte Regierung. Grundsätzlich war Hamburg auch immer eher rot als schwarz. Insofern kehren die Sozialdemokraten nun zurück an die lange gehaltene Spitze. Wenn auch auf hohem Niveau.

Die Wahl in Hamburg ist Balsam für die in den letzten Jahren so oft geschundene Seele der SPD – mehr aber auch nicht. Der Erfolg ist vor allem einem starken Spitzenkandidaten sowie einer gnadenlos schwachen CDU geschuldet. Die Bundespolitik hat hier ebenfalls keine große Rolle gespielt. Für den weiteren Verlauf des Superwahljahres ist eher der 27. März entscheidend. Dann wird (u.a.) in Baden-Württemberg gewählt. Verliert schwarz-gelb die Regierung im Ländle an rot-grün oder grün-rot, dann könnte es auch in Berlin ein politisches Donnerwetter geben. Sowohl bei der Union als auch bei den Liberalen.

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