Wir danken Policywatch für die Bereitstellung der Kommentare.


Trotz leichten Zugewinnen bei der Wahl zur Hamburger Bürgerschaft ist das Resultat für die Grünen ernüchternd. Nachdem man schwarz-grün beendet hatte, galt ein rot-grünes Bündnis nach der Wahl bereits als ausgemachte Sache. Ausgerechnet die SPD durchkreuzte diese Pläne, indem man selbst so stark abschnitt, dass am Ende eine sozialdemokratische absolute Mehrheit stand. Einen Koalitionspartner, egal ob gelb, schwarz, dunkelrot oder grün, benötigt die SPD nicht mehr.

Baden-Württemberg

Der nächste “Rückschlag” droht bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg am 27. März. Lange Zeit schien es, dass rot-grün (ich korrigiere: grün-rot) hier mit einer sicheren Mehrheit rechnen könne. Stuttgart21 spielte vor allem den Grünen in die Hände und verhalf diesen zu nie gekannten Höhenflügen in den Umfragen. Da diese die Grünen auch immer leicht vor der SPD sahen (und auch immer noch sehen), wurde bereits über den ersten grünen Ministerpräsidenten spekuliert. Schenkt man den Demoskopen nun weiterhin Glauben, so wird es zwar immer noch sehr knapp. Allerdings scheint schwarz-gelb wieder leicht vorne zu liegen – auch dank einer FDP, die auf dem Wege der Erholung scheint. Vieles kommt auf das Abschneiden der Partei “Die Linke” an. Überspringt sie die 5%-Hürde und zieht damit in den Stuttgarter Landtag ein, so könnte eine Patt-Situation zwischen SPD-Grüne und CDU-FDP entstehen. Verpasst sie den Einzug, so gibt es einen Zweikampf schwarz-gelb vs. rot-grün.

Berlin

Ein ähnliches Schicksal droht im Herbst auch bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus. Zeitweise sahen die Umfragen die Grünen gar als stärkste Kraft in der Nähe von etwa 30%. Trotz der recht bekannten Spitzenkandidatin Renate Künast scheint die Zeit aber nun für die anderen Parteien zu spielen. Sowohl CDU als auch SPD befinden sich momentan im Aufwind – auch wenn das zurzeit sicherlich nur eine Momentaufnahme darstellt. Nichts desto trotz könnte es sehr spannend werden, da hier vier in etwa gleich starke Parteien agieren, die allesamt zwischen 16 und 28% liegen.

Regierung oder Opposition?

Abgerechnet wird selbstverständlich erst am Schluss bzw. nach der letzten Landtagswahl im Herbst dieses Jahres. Trotzdem lohnt ein kleiner Ausblick. Es könnte das beste Jahr in der Geschichte der Grünen werden. Im Idealfall stellen sie am Ende des Jahres den Regierenden Bürgermeister von Berlin sowie den Baden-Württembergischen Ministerpräsidenten. Hinzu kommen wohl diverse starke Ergebnisse bei den anderen Landtagswahlen. Realistische und zugleich wahrscheinliche Regierungsbeteiligungen sind in Bremen und Rheinland-Pfalz zu erwarten. Im schlechtesten Fall wird man sich jedoch auf letztgenanntes beschränken müssen. Die Wahlen in der Hauptstadt sowie im Ländle könnten die Grünen auch wieder auf die Oppositionsbank verbannen. So wie es bereits in Hamburg geschehen ist.

Dieser Artikel wurde auf Policywatch veröffentlicht.