Die Erweiterung der EU steht auf der Agenda der polnischen Ratspräsidentschaft. Bis Mitte des Jahres könnten die Verhandlungskapitel des Beitrittskandidaten Kroatien abgeschlossen sein. Die EU-Erweiterung war das Thema bei “Debate for Europe” vor der Schuman-Parade in Warschau. Für European Circle berichtet Egon Huschitt.

Das wievielte mal Vesna Pusi? auf so einem Podium sitzt, daran kann sie sich nicht erinnern. Seit sie als Mitglied der Oppositionspartei für einen EU-Beitritt Kroatiens arbeitet hat sie unzählige solcher Gespräche und Diskussionen mit Institutionen, Politikern und Bürgern geführt. Ihr Land ist EU-Beitrittskandidat. Am Vormittag der Schuman-Parade sitzt sie auf dem Podium in der Warschauer Burg. Eingeladen hat die Schuman-Stiftung Polen zur „Debate for Europe“.

Mit auf dem Podium sitzt Tadeusz Mazowiecki. Er war von 1989 bis 1990 Ministerpräsident von Polen und für ihn ist die Situation klar: Trotz der Schwierigkeiten muss die Erweiterung der EU weiter gehen. “Man muss den Beitrittskandidaten die Perspektive geben. Ohne diese Perspektive kann sich zum Beispiel die Ukraine nicht an den Westen und die EU annähern.” Gleiches fordert er auch für die Balkan Länder. Die EU sei das natürliche Umfeld und könne befördern, dass sich diese Länder mit der komplizierten Geschichte wieder aussöhnen können. Mit “komplizierte Geschichte” meint der Politiker und Schriftsteller die Kriege im ehemaligen Jugoslawien.  Dort war Mazowiecki UNO-Sonderberichterstatter zu Menschenrechtsthemen.
Bis es soweit ist, bremst der CDU-Politiker Georg Schirmbeck, müssten die einzelnen Länder noch viel Arbeit leisten und nennt Montenegro als Beispiel. “Wenn der Staat Ausgaben hat, muss er das auch belegen können.” Stichwort Rechnungshof. “Aber noch verstehen sie unser System nicht.” In vielerlei Hinsicht, vor allem in demokratischer und gesellschaftlicher Hinsicht fehlt es noch an Entwicklung. Erst wenn diese abgeschossen sind, werden die Voraussetzungen geschaffen sein.

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