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Nicht wenige Experten haben den Niedergang der Weltmacht USA bereits auf ihrer Agenda vermerkt. Wirtschaftlich gerät man durch die Konkurrenz in Asien, vornehmlich China, massiv unter Druck. Die Immobilien- und Finanzkrise hat den Vereinigten Staaten große Herausforderungen auferlegt. Die Verschuldung der öffentlichen Haushalte droht die finanzielle Handlungsfähigkeit zu erdrücken. Schon wird über die Möglichkeit der Insolvenz für die am höchsten verschuldeten Bundesstaaten diskutiert. Die Staatsverschuldung des Bundes ist im Haushaltsjahr 2010 gar um sagenhafte 1,3 Billionen US-Dollar angestiegen. Die gesetzliche festgelegte Höchstgrenze für Bundesschulden i.H.v. 14,3 Billionen US-Dollar scheint in Reichweite. Ein trauriger Rekord. Dabei konnte man während der Präsidentschaft von Bill Clinton sogar noch Haushaltsüberschüsse erwirtschaften.

Kriege kosten Geld

Wir Europäer sollten uns zwar zunächst davor hüten, mit dem Finger auf die US-Amerikaner zu zeigen. Viel besser können unsere Politiker auch nicht wirtschaften. Das zeigt der Schuldenstand Deutschlands aber auch vieler anderer europäischer Staaten. Nichts desto trotz lohnt sich ein genauerer Blick in den US-Bundeshaushalt. Eine Position fällt dabei besonders ins Auge: Verteidigung. Alleine dieser Posten wird für das Jahr 2011 mit 708 Milliarden US-Dollar veranschlagt. Massive Rüstungsanstrengungen im Zuge von 9/11 sowie die Kriege in Afghanistan und im Irak fordern ihren Tribut. Zum Vergleich: Deutschland veranschlagt für das laufende Jahr Verteidigungsausgaben i.H.v. umgerechnet in etwa 42 Milliarden US-Dollar. Selbst potenziell hochgerüstete Staaten, wie China oder Russland (beide geschätzt jeweils unter 100 Milliarden US-Dollar), greifen für ihr Militär bei weitem nicht so tief ins Portemonnaie, wie die US-Amerikaner. Überträgt man diese Summen in vergleichbare Kennzahlen, z.B. in dem man die Ausgaben im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt betrachtet, so wird die “führende” Stellung der USA (mehr als 4%; Deutschland 1,3%; Durschschnitt aller Staaten weniger als 3%) in dieser Beziehung deutlich. Global betrachtet lag im Jahr 2009 der amerikanische Anteil an den weltweiten Verteidigungsausgaben bei ungefähr 43%. Über den Daumen gepeilt geben die USA somit fast genauso viel Geld für Verteidigung aus, wie der Rest der Welt.

Die Ausgaben müssen runter

Wirft man nun einen Blick zurück in die jüngere Vergangenheit, so erkennt man, dass derart immense Aufwendungen für den Militärapparat nicht an der Tagesordnung waren. Nach Ende des Kalten Krieges waren diese Ausgaben auf einem vergleichsweise niedrigen Niveau. Die Kehrtwende erfolgte erst nach den Anschlägen des 11. September 2001. Seitdem hat sich der Etat für Verteidigung mehr als verdoppelt. Ein “weiter so” ist für die Vereinigten Staaten jedoch keine tragbare Option mehr. Der “Luxus”, den Haushalt mit derart hohen Militärausgaben zu belasten, ist aus jetziger Sicht einfach nicht mehr zu rechtfertigen. In Zeiten, in denen die USA noch mit den Nachwehen der Finanzkrise zu kämpfen haben und die Reform der Gesundheitsvorsorge viele Milliarden US-Dollar verschlingt, müssen die Prioritäten anderweitig gesetzt werden. Eine Reduzierung der Verteidigungsausgaben wäre in diesem Zusammenhang ein erster (logischer) Schritt, auch wenn dieser nicht alle Probleme auf einmal lösen kann. Nimmt man die rasende Neuverschuldung weiterhin gelassen in Kauf, so droht möglicherweise zeitnah eine Herabstufung der Kreditwürdigkeit. Die Folgen wären eine höhere Zinslast auf die eh schon immens hohen Staatsschulden und damit verbunden eine weitere Eingrenzung der finanziellen Spielräume. Wenn die USA ihren Weltmachtstatus bewahren wollen, dann müssen sie den schmerzhaften Schritt der Haushaltskonsolidierung ohne Rücksicht auf das Militär gehen. Globaler Einfluss definiert sich nämlich nicht mehr nur durch den Besitz von Atomwaffen oder weltweiter Militärpräsenz, sondern auch durch wirtschaftliche Stärke.

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